Schulverein

Was ist der Schulverein - und warum gibt es ihn?

Die von der deutschen Kulturministerkonferenz anerkannten Deutschen Auslandsschulen werden in nennenswertem Umfang durch die Bundesrepublik Deutschland unterstützt. Die Deutschen Auslandsschulen sind Privatschulen, die anders als die Schulen im deutsche Inland, nicht als Teil der öffentlichen Verwaltung geführt werden. Die meisten Deutschen Auslandsschulen bestehen aus eingetragenen Vereinen nach dem Recht ihres Gastlandes, so auch die Internationale Deutsche Schule Brüssel. Vordergründig nimmt man in erster Linie die iDSB wahr - in rechtlicher Hinsicht besteht sie als ein "Zweck" des Deutschen Schulvereins Brüssel ("Schulverein"). Er wurde im Jahr 1951 nach belgischem Recht als gemeinnütziger Verein (auf Niederländisch: "verenigin zonder winstoogmerk" / "vzw" bzw. auf Französisch: "association sans but lucratif" / "asbl") gegründet. Der Schulverein ist Träger der iDSB. Die Finanzierung des Schulbetriebes erfolgt über den Schulverein durch Schulgebühren sowie Beihilfen der Bundesregierung. Verträge werde für die iDSB im Namen des Schulvereins abgeschlossen. 

Wer kann Mitglied des Schulvereins werden? Wie stellt man einen Aufnahmeantrag?

Laut Satzung des Schulvereins kann jedermann, der das 18. Lebensjahr vollendet hat, Mitglied werden. Die Mitgliedschaft steht allen Eltern sowie Interessierten außerhalb der Schulgemeinschaft offen. Lehrer, Angestellte und Schüler der iDSB können fördernde Mitglieder, in einer Mitgliedschaft ohne Stimmrecht, werden. Die Mitgliedschaft der Eltern im Schulverein ist im Interesse einer breite Legitimierung der Entscheidungen des Schulvereins ausdrücklich erwünscht. Ein Antrag auf Aufnahme im Schulverein erfolgt automatisch mit der Anmeldung der Kinder, es sei denn, dies wird ausdrücklich von den Eltern im Aufnahmeantrag ausgeschlossen. Über Aufnahmeanträge entscheidet der Verwaltungsrat des Schulvereins.

Wie ist der Schulverein strukturiert und wie handelt er?

Der Schulverein hat zwei Gremien: die Hauptversammlung und den Verwaltungsrat.

Hauptversammlung

Die Aufgaben der Hauptversammlung sind die Ernennung (und Abberufung) der Mitglieder des Verwaltungsrats sowie der Rechnungsprüfer, die Genehmigung der jährlichen Haushaltspläne und -abschlüsse sowie die Entscheidung über Änderungen der Satzung des Schulvereins. Als Teil der jährlichen Haushaltspläne entscheidet die Hauptversammlung auch über die Höhe der Schulgebühren. Die Hauptversammlung wird durch den Präsidenten des Verwaltungsrates einberufen und geleitet. Die Satzung des Schulvereins sieht jährlich zwei ordentliche Hauptversammlungen vor. In der ordentlichen Hauptversammlung im Herbst wird der Jahresabschluss des abgelaufenen Geschäftsjahres zur Billigung durch den Schulverein unterbreitet. In der zweiten ordentlichen Hauptversammlung zum Ende des Schuljahres werden die Eckdaten des kommenden Haushaltes erörtert und beschlossen.

Verwaltungsrat

Die Mitglieder des Verwaltungsrats werden alle zwei Jahre durch die ordentliche Hauptversammlung gewählt. Die Satzung sieht vor, dass mindestens drei der Verwaltungsratsmitglieder Eltern von Schülern sind, welche zeitgleich die deutsche Schule besuchen. Daneben sollen mindestens drei Verwaltungsratsmitglieder Vereinsmitglieder sein, deren Kinder nicht (mehr) die deutsche Schule besuchen. Diese Regelung sorgt für Kontinuität und Nachhaltigkeit des Handelns des Verwaltungsrats und somit des Schulvereins. Alle gewählten Mitglieder des Verwaltungsrats sind ehrenamtlich tätig. Nicht wählbar sind fördernde Mitglieder (Lehrer, Angestellte, Schüler) des Schulvereins. Mitglieder des Elternbeiratsvorstandes müssen bei der Annahme der Wahl in den Verwaltungsrat ihr Elternbeiratsmandat niederlegen.

Die Führung des Schulvereins durch den Verwaltungsrat setzt neben einer guten Kenntnis des Schulgeschehens eine hohe Loyalität in der Zusammenarbeit mit den weiteren Schulgremien sowie eine vertrauensvolle Kooperation mit den maßgeblichen Schulverwaltungsgremien in Deutschland voraus. Es wird darauf geachtet, dass finanzielle Verpflichtungen des Schulvereins, insbesondere bei hohen Investitionen und der Einstellung von Lehrkräften, unabhängig vom Wechsel der Schülereltern langfristig geplant und abgesichert sind.

Regelmäßig gehören dem Verwaltungsrat zehn ordentliche Mitglieder an. Der Verwaltungsrat tagt im Schnitt monatlich nach Maßgabe der Geschäftsordnung des Verwaltungsrats. An den Sitzungen des Verwaltungsrats nehmen die ordentlichen Mitglieder sowie in beratender Funktion ein Vertreter der deutschen Botschaft, die Schulleitung, die Personalvertretung, der Elternbeiratsvorstand sowie die Schülervertretung teil.

Zur gezielten und zeitnahen Erörterung komplexer Themen sowie der Erarbeitung von Empfehlungen kann der Verwaltungsrat Fachausschüsse einsetzen. Derzeit sind folgende Ausschüsse eingerichtet:

  • Personalausschuss
  • Sozialausschuss
  • Bauausschuss
  • IT-Ausschuss

Zusammenarbeit des Schulvereins mit Schulverwaltungsgremien in Deutschland

Als anerkannte Deutsche Auslandsschule erhält der Schulverein für die iDSB finanzielle und personelle Unterstützung von der Bundesrepublik Deutschland. Obgleich es sich bei der vom Schulverein getragenen iDSB um eine Privatschule handelt, ist diese in die deutsche Schulverwaltung eingebunden. Zu nennen sind hier die Ständige Konferenz der Kultusminister (KMK), das Bundesverwaltungsamt mit der Zentralstelle für das Auslandsschulwesen (ZfA) sowie das Auswärtige Amt. Dies bedingt genaue Vorgaben zum Lehrplan der iDSB sowie zur Abhaltung der Schulabschlussprüfungen. Die iDSB ist berechtigt, Zeugnisse zur Erlangung der Hochschule, Mittleren Reife und Fachhochschulreife zu erteilen. Beschlüsse, die sich auf Umfang und Art der deutschen Förderung auswirken, werden im Einvernehmen mit dem Botschafter der Bundesrepublik Deutschland gefasst.

Wie finanziert sich der Schulverein als Träger der iDSB?

Die vom Schulverein getragene Internationale Deutsche Schule Brüssel ist eine von Deutschland subventionierte Deutsche Auslandsschule, welche als Privatschule von der Kultusministerkonferenz anerkannt wird. Zum Haushalt der Schule trägt die Bundesrepublik Deutschland mit der vom Auswärtigen Amt in Zusammenarbeit mit der Zentrale für das Auslandsschulwesen gewährten finanziellen und personellen Förderung direkt bei. Grundlage ist seit 2013 das Auslandsschulgesetz, welches den anerkannten Deutschen Auslandsschulen einen Rechtsanspruch auf diese Förderung und somit Planungssicherheit gewährt. Die Bilinguale Vorschule wird nicht subventioniert. Die finanzielle Förderung durch den Bund trägt mit etwa 7 % zu den Einnahmen des Schulvereins bei. Schulgelände und Schulgebäude sind Eigentum der Bundesrepublik Deutschland, sie werden aufgrund einer Nutzungsvereinbarung zwischen dem Schulverein und der Bundesregierung von der iDSB unentgeltlich genutzt. Der für 2021 geplante Neubau der Gebäude der Grund- und Oberschule wird durch die Bundesregierung finanziert und in ihrem Auftrag durch das Staatliche Bauamt München I durchgeführt. Die Finanzierung des Gebäudeteils für die Bilinguale Vorschule obliegt dem Schulverein.
Die Bundesrepublik Deutschland stellt im Rahmen der personellen Förderung auch einen Teil des Kollegiums durch zeitlich befristet entsandte und weiterhin durch den Bund vergütete Auslandsdienstlehrkräfte, darunter den Schulleiter. Der Schulhaushalt wird ganz wesentlich durch Schulgebühren finanziert. Die Schulgebühren können im Härtefall auf Antrag reduziert werden.
Die iDSB ist dankbar für Spenden, die für die Realisierung bestimmter Projekte, auch in Verbindung mit dem Neubau, verwendet werden. Zuwendungen mit Spendenbescheinigung können über das Konto des Freundeskreis Deutscher Auslandsschulen e. V. erfolgen (IBAN: DE93 1004 0000 0267 2830 00, BIC: COBADEFFXXX, Commerzbank AG Berlin, Verwendungszweck: Deutsche Schule Brüssel). Spenden durch in Belgien steuerpflichtige Privatpersonen oder Unternehmen können über Projektkonten bei der belgischen "König-Baudouin-Stiftung / Fondation Roi Baudouin" steuerabzugsfähig geleistet werden.